Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma Schöner Schlafen
einschließlich Informationen zum Vertragsschluß, zum gesetzlichen Widerrufsrecht des Verbrauchers sowie über Pflichtinformationen gemäß Dienstleistungs- Infoverordnung, Batterieverordnung, Verpackungsverordnung u.a.
1. Geltung der AGB
Schoener-schlafen,de, wasserbetten-shop.net, swopper-express.de sind Shops der Fa. Schöner Schlafen, Inhaber Jan Deucker, Steinweg 26 – 28, 35037 Marburg.
Diese AGB gelten für alle über die OnlineShops schoener-schlafen,de, wasserbetten-shop.net, swopper-express.de und über die Internetplattform ebay abgewickelten Geschäfte. Sie gelten ausschließlich, entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn wir hatten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen geltend auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrags im Fernabsatzgeschäft und nach Dienstleistungs- Info-VO
Zustandekommen des Vertrags:
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte EMail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
Informationen zum Vertragsschluß bei Verkauf über ebay: Hier gelten vorrangig die AGB von ebay. Diese Informationen erhalten Sie in den ebay- AGB, die Sie über das ebay- Hauptmenu einsehen können. Indem Sie bei Anmeldung Ihres eBay-Accounts diesen Bestimmungen der Internetauktionsplattform zustimmen, werden Sie über diese Informationspflichten belehrt.
Die Firma Schöner Schlafen, Inhaber Jan Deucker, verkauft: Möbel, Wasserbetten, Matratzen, Bettwaren, Wasserbettenzubehör, Bürostühle, Wohnaccessoires, Bettrahmen, Lattenroste, Matratzenzubehör und erbringt die folgende Dienstleistungen: Wasserbettmontage, - Umzüge, - Reinigung, - Pflege, - Kontrolle, Versand von Pflegemittel.
3. Belehrung über das gesetzliche Widerrufsrecht und dessen Rechtsfolgen
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Schöner Schlafen
Jan Deucker
Steinweg 26 - 28, 35037 Marburg
Fax 06421/ 9998829
E-Mail: deucker(at)schoener-schlafen.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
4. Kostentragungsvereinbarung bei Ausübung des Widerrufsrechtes
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
5. Preisinformationen, Versandkosten
Die zu den Waren angegebenen Preise sind Bruttopreise in Euro, sie enthalten also bereits die gesetzlich vorgeschriebene Mehrwertsteuer. Alle Preise werden vorbehaltlich einer Preisänderung, z. B. durch unseren Lieferanten, angegeben. Wird zwischen Bestellung und Auslieferung eine solche Preisanpassung vorgenommen, teilen wir dies dem Kunden mit und stornieren ggf. die Bestellung auf dessen Wunsch.
Es kommen Versandkosten hinzu, deren Höhe Sie über den Link „Versandkosten“ im Shop erfahren.
Bei Kauf im Online-Shop: Sie können nach Ihrer Wahl per Nachnahme, Überweisung/Vorkasse, PayPal oder Barzahlung im Ladengeschäft bezahlen. Zur Absicherung unseres Kreditrisikos behalten wir uns im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und Lieferungen nur gegen Vorauskasse durchzuführen.
Informationen zu Ihren Zahlungsmöglichkeiten bei Kauf über ebay und zur Lieferung: Hierzu vgl. die ebay- AGB, § 9 Nr. 3.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
7. Gewährleistung, Haftung, Versandgefahr
a) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
b) Eine Haftung der Firma Schöner Schlafen ist ausgeschlossen, ausgenommen ist jedoch die Haftung für Schäden wegen Verletzung solcher Vertragspflichten, die für die Erreichung des Vertragszweckes unverzichtbar sind (Kardinalpflichten), wegen fehlerhafter Produkte nach dem Produkthaftungsgesetz, aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von Schöner Schlafen oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Schöner Schlafen resultieren, und für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Schöner Schlafen oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Schöner Schlafen beruhen. Sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
c) Sind Sie Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, so erfolgt die Versendung auf unsere Gefahr. Sind Sie Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, so erfolgt die Versendung nach § 447 BGB auf Ihre Gefahr. Offensichtlich durch den Transport beschädigte Pakete sind unmittelbar beim Paketzusteller zu reklamieren.
Für Unternehmer i.S.d. § 14 BGB gilt: Offensichtliche Fehler oder Beschädigungen sind bis spätestens 8 Tage nach dem Erhalt der Waren schriftlich zu reklamieren, versteckte Fehler oder Beschädigungen sind bis spätestens acht Tage nach dem Erkennbarwerden zu reklamieren. Ansonsten sind Ansprüche gegen uns gem. § 377 HGB ausgeschlossen
8. Pflichtangaben nach der Batterieverordnung
Benutzte Batterien gehören keinesfalls in den Hausmüll. Verbraucher sind gesetzlich verpflichtet, Batterien nach Gebrauch zurückzugeben. Sie können Ihre gebrauchten Batterien bei öffentlichen Sammelstellen oder überall dort abgeben, wo Batterien verkauft werden oder aber auch unentgeltlich in haushaltsüblicher Menge an uns zurücksenden. Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind durch die folgenden Zeichen
und durch chemische Symbole (Hg = Quecksilber, Pb = Blei und Cd = Cadmium) gekennzeichnet.
9. Impressum für die Internetseiten www.schoener-schlafen.de, www.wasserbetten-shop.net, www.swopper-express.de:
Firma Schöner Schlafen,
Inhaber Jan Deucker,
Steinweg 26 – 28,
35037 Marburg
Ust-IdNr. DE 207 026 117
Email: info (at) schoener-schlafen.de,
Tel: 06421 - 99988 28,Fax: 06421 - 99988 29
Kundenservice: info (at) schoener-schlafen.de,
Telefon: 06421 - 99988 28,Telefax: 06421/ 9998829
Montag bis Freitag von 8:00 bis 18:00 Uhr, Samstag von 9:00 bis 14:00 Uhr
10. Hinweise zu Verpackungen, § 6 VerpackV und zu Links zu Dritten
a) Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV verpflichtet, die an Sie versendete Verpackung zurückzunehmen. Bitte senden Sie diese an: Schöner Schlafen, Steinweg 26 – 28, 35037 Marburg.
b) Drittanbieter: Schöner Schlafen übernimmt keine Haftung für Links zu Drittseiten im Internet und den angebotenen Artikel inkl. seiner Titel, Beschreibungen und Inhalt. Die Anbieter von Drittseiten sind für ihre Inhalte selbst haftbar.
11. Salvatorische Klausel, Gerichtsstand
Sollten einzelne Regelungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder zum Teil unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der Restklausel oder der übrigen Klauseln nicht. Stattdessen wird die unwirksame Klausel oder deren unwirksamer Teil ersetzt durch eine Regelung, die dem wirtschaftlich und rechtlich Gewollten am nächsten kommt. Gerichtsstand ist für beide Seiten Marburg/Lahn, sofern der Kunde Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist.
Stand: 13.02.2011